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26. September 2016

KORA-Workshop an der Universität Kassel

Um die geplanten Demonstratoren erfolgreich umsetzen zu können, müssen bei der Bewertung von Sicherheitszuständen auch rechtliche Aspekte beachtet werden. Im Rahmen des IUNO-Projekts wird zur Spezifikation und Benennung dieser Aspekte die Methode zur Konkretisierung rechtlicher Anforderungen (KORA) angewandt. So soll eine dauerhafte Rechtsbeständigkeit der Demonstratoren sichergestellt werden. Das fachübergreifende IUNO-Projektteam fand sich im September im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnikgestaltung (ITeG) an der Universität Kassel ein, um mehr über die rechtlichen Hintergründe sowie die KORA-Methode zu erfahren. Prof. Dr. Alexander Roßnagel stellte zu Beginn die methodische Vorgehensweise der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) vor. Dabei stellte er heraus, dass die rechtliche Beleuchtung der Technik und des Umfeldes der Demonstratoren ausgehend von den Grundrechten und den grundrechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Vorteil, die Grundrechte als Ausgangspunkt zu verwenden, liegt in ihrer Beständigkeit gegenüber einfachen Gesetzen, die vom Parlament relativ kurzfristig geändert werden können. Die Demonstratoren bleiben damit über die aktuelle Legislaturperi-ode hinaus rechtsverträglich.

Geheimnisschutz, Rechtssicherheit und Arbeitssicherheit stehen im Fokus
Im Anschluss informierte provet über die bislang erzielten Projektergebnisse: So konnten Chancen und Risiken der Demonstratoren im Hinblick auf die Verwirklichung der Grundrechte sowie der projektbezogenen Vorgaben aufgezeigt werden. Als wesentliche Risiken wurden die Verluste oder der Missbrauch von personenbezogenen Daten und damit einhergehende Eingriffe in die grundrechtlich geschützte individuelle Persönlichkeitsentfaltung erkannt. Auch das Ausspähen von technischen Daten und Betriebsdaten mit der Folge von Produktpiraterie, Geheimnisweitergabe an mögliche Konkurrenten, Know-how-Diebstahl, Manipulation der technischen Daten, Zerstörung von Maschinen und die gegebenenfalls körperliche Verletzung von Menschen wurden als Risikofaktoren identifiziert. Um Unternehmen bei Eintritt dieser Faktoren vor Reputationsverlusten und Imageschäden zu schützen, müssen diese missbräuchlichen Eingriffe rechtlich verfolgt werden können. Die Bereiche Geheimnisschutz, Rechtssicherheit und Arbeitssicherheit nehmen damit im weiteren Projektverlauf einen hohen Stellenwert ein.

Erfolgsfaktor „Recht und Technik“
In der zweiten Tageshälfte nahmen alle IUNO-Projektpartner die Bewertung der bislang erzielten Ergebnisse vor und spezifizierten die rechtlichen Anforderungen auf die jeweiligen Demonstratoren. Die Resultate wurden anschließend präsentiert und diskutiert. Zum Schluss des Workshops konnte die Verschmelzung der Disziplinen Recht und Technik für die Bewertung von Sicherheitszuständen als ein entscheidender Erfolgsfaktor für das IUNO-Projekt benannt werden.

Die KORA-Methode
Im Rahmen der KORA-Methode werden rechtliche Anforderungen an die funktionalen Anforderungen der Demonstratoren konkretisiert. Die Demonstratoren werden dabei ausgehend von den Grundrechten betrachtet. Im Fokus der Betrachtung stehen die Chancen und Risiken der Technik für die Verwirklichung der Ziele des Rechts. Die Methodik erfolgt in vier Stufen: Die erste Stufe beinhaltet die Ableitung der rechtlichen Anforderungen aus den durch die Technik der Demonstratoren betroffenen Grundrechten. Die rechtlichen Anforderungen, die noch vergleichsweise abstrakt sind, lassen sich in der zweiten Stufe auf rechtliche Kriterien verdichten. Damit werden erste Rückschlüsse möglich, welche konkreten rechtlichen Anforderungen die Demonstratoren erfüllen müssen. Im nachfolgenden Schritt werden die so gewonnenen Kriterien von der Sprache des Rechts in die technische Sprache übersetzt. Damit können in der dritten Stufe erste technische Gestaltungsziele zu den Demonstratoren herausgebildet und rechtliche Kriterien umgesetzt werden. In der vierten Stufe werden schließlich die technischen Gestaltungsziele zu technischen Gestaltungsvorschlägen konkretisiert. Das Resultat ist ein „Lastenheft“, das die Rechtsverträglichkeit der Demonstratoren sicherstellen soll. Die KORA-Methode wurde seit den frühen 1990er Jahren erfolgreich in vielen Projekten um rechtliche Technikgestaltung angewendet.